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Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper – gemeinsam mehr erreichen!

Arbeitskreise und Projektgruppen


Wie bereits beschrieben, vollzieht sich die Arbeit des Vereins auch in regelmäßig beratenden Arbeitskreisen und in befristet eingerichteten Arbeitsgruppen, den Projektgruppen.

Derzeit sind vier Arbeitskreise eingerichtet. Diese sind die Arbeitskreise „MVA-Ausfallverbund“, „Bioabfallsammlung und –verwertung“, „gewerbliche Sammlungen“ sowie „Auswirkungen des VerpackG und Umgang mit den dualen Systemen“.

Der Arbeitskreis „MVA-Ausfallverbund“ wirkt dabei mit der Einbeziehung benachbarter Regionen über das Vereinsgebiet hinaus.

Im Arbeitskreis „MVA-Ausfallverbund“ haben sich seit 1996 die Betreiber von neun Müllverbrennungsanlagen in Nordrhein-Westfalen mit einer Gesamtkapazität von ca. 4,7 Mio. Mg organisiert, um sich bei geplanten Revisionen und ungeplanten Anlagenstillständen gegenseitig zu unterstützen. Ziel ist es, die Entsorgungssicherheit auch dann zu gewährleisten, wenn eine Anlage aus den genannten Gründen nicht mit voller Kapazität arbeiten kann oder sie gar ganz ausfällt. Daneben wird in diesem Arbeitskreis auch der Stand der politischen und technischen Diskussion zur Abfallverbrennung, insbesondere deren Rolle beim Klimaschutz und bei der Energieversorgung, erörtert.

Der Arbeitskreis „gewerbliche Sammlungen“ hat sich im Jahre 2012 gegründet. Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz wurde eine Anzeigepflicht für die Durchführung von gewerblichen und gemeinnützigen Sammlungen eingeführt. Im Vordergrund stand zunächst, sich über den Umgang mit der neuen Rechtsmaterie auszutauschen, die Vielzahl der unbestimmten Rechtsbegriffe zu diskutieren und interpretieren, um deren Anwendung in der täglichen Praxis zu erleichtern. Im Weiteren wurden die auf Landesebene erstellten Vollzugshilfen behandelt und die zunehmenden gerichtlichen Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene besprochen. Jetzt wird der Arbeitskreis genutzt, um sich bei der Rechtsprechung – auch bzgl. der Gerichtsverfahren der Arbeitskreismitglieder – auf dem aktuellen Stand zu halten. Darüber hinaus dient der Arbeitskreis dazu, Erfahrungen auszutauschen und von den gemachten Erfahrungen zu profitieren sowie mit den anderen Mitgliedern fachliche Diskussionen zu führen.

Der Arbeitskreis „Bioabfallsammlung und –verwertung“ hat sich ab dem Jahre 2015 mit der Analyse des Ist-Standes, dem Bedarf und weiteren möglichen Maßnahmen bzw. Konzepten zur effizienten Sammlung und Verwertung von Bio- und Grünabfällen im Regierungsbezirk Düsseldorf befasst. Jetzt anstehende Themen werden die Betrachtung von Absteuerungsmöglichkeiten von Komposten aufgrund des neuen Düngerechtes sowie der Informationsaustausch über aktuelle Entwicklungen in der Region zu Mengenaufkommen, Anlagenauslastungen und Preisentwicklungen sein.

Schließlich wurde aus aktuellem Anlass der Verabschiedung des Verpackungsgesetzes der Arbeitskreis „Auswirkungen des VerpackG und Umgang mit den dualen Systemen“ ins Leben gerufen. Die geänderten Regelungen zu den mit den dualen Systemen abzuschließenden Abstimmungsvereinbarungen, und ebenso das neue Instrument der Rahmenvorgabe zur Ausgestaltung der LVP-Sammlung führen bei fast allen Mitgliedern zu ähnlichen Fragestellungen. Die bei vielen Mitgliedern kurzfristig anstehenden Verhandlungen mit den dualen Systemen lösen einen Handlungsbedarf aus. Im Rahmen des Arbeitskreises erfolgt eine Beantwortung der Fragen, aber auch eine Abstimmung über die weitere Vorgehensweise.

Es würde an dieser Stelle sicher zu weit führen, die Arbeit aller Projektgruppen aus 30 Jahren Vereinsgeschichte darzustellen, aber einige Schwerpunkte der letzten Jahre sollen kurz genannt werden.

Beispiele für erfolgreiche Projektgruppen des AWRW


Die rechtssichere Ausschreibung von Einsammlung, Transport und Verwertung der PPK-Fraktion ist auch für Fachleute eine schwierige Angelegenheit. Grund dafür ist vor allem die gemeinsame Nutzung eines einzigen Behälters für die gemeinsame Sammlung von grafischen Papieren und gebrauchten PPK-Verkaufsverpackungen. Für die Erstgenannten sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zuständig, die gebrauchten PPK-Verpackungen fallen in den Verantwortungsbereich der dualen Systeme. Neben der spannenden Frage, für welchen Mengen- und Volumenanteil jeder Entsorgungsverantwortliche zuständig ist, sieht sich der ausschreibende öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger schon bei der Bestimmung der auszuschreibenden Gesamtmenge in ernsten Schwierigkeiten. Einerseits darf er die ihn nichts angehenden Mengen an PPK-Verpackungen nicht mit ausschreiben, andererseits muss er eben diesen meist voluminösen Mengen bei der Bestellung des Behältervolumens berücksichtigen. In dieses Minenfeld haben wir zusammen mit unseren Beratern einer renommierten Anwaltskanzlei und eines renommierten Consulting-Unternehmens einen gangbaren Weg gelegt.

Ein anderes Projekt befasste sich mit der Suche nach Kostenoptimierungspotentialen im Bereich der Schadstoffkleinmengensammlung. Wie erwartet gibt es hier vor allem bei der Logistik einige Möglichkeiten der Kostensenkung, aber auch durch die Gestaltung der Annahmekataloge bei der mobilen Schadstoffsammlung kann man Einfluss nehmen. Die Stoffverbote aus dem Chemikalienrecht und die Produktentwicklungen der Hersteller kommen uns hier entgegen.

Verbandsarbeit


Und nicht zuletzt wird auch die klassische Verbandsarbeit durch Projektgruppen unterstützt. Anlässe waren die Aufstellung der NRW-weiten Abfallwirtschaftspläne und natürlich die Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht. Beide Vorhaben wurden von uns kritisch begleitet und ihre Folgen auf die gewachsene abfallwirtschaftliche Infrastruktur im Vereinsgebiet abgeschätzt.

Auch die Novellierung der Düngeverordnung wurde näher betrachtet. Aus Sicht der Mitglieder des Abfallwirtschaftsvereins sind besonders die Einschränkungen bei der Aufbringung von Kompost kritisch zu sehen. Diese bedeuten für alle Mitglieder negative Auswirkungen auf mögliche Absatzwege der erzeugten hochwertigen Komposte. Letztlich können diese negativen Auswirkungen zu Steigerungen der Abfallgebühren führen. Auch unterlaufen die neuen Vorgaben die im neuen Abfallwirtschaftsplan des Landes NRW angestrebten Ziele einer deutlichen Ausweitung der Getrenntsammlung von Bio- und Grünabfällen. Aus diesem Grunde wurde im Vorfeld der Abstimmung der Düngeverordnung im Bundesrat die Haltung der Mitglieder im Abfallwirtschaftsverein dem damaligen Landwirtschafts- und Umweltminister Johannes Remmel vermittelt, m. d. B., Einfluss zu nehmen und noch eine Änderung herbeizuführen.