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Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper – gemeinsam mehr erreichen!

Entwicklungsperspektiven


Nach einer im Jahr 2005 vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung publizierten Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Hollbach-Grömig, 2005) wurden drei hauptsächliche Gründe für eine kooperative Aufgabenerledigung von Kommunen im Planungsbereich aufgeführt:

  • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit,
  • Aufgabe kann nicht allein wahrgenommen werden,
  • Wirtschaftlichkeitsüberlegungen.

Eine ähnliche Umfrage in der kommunalen Abfallwirtschaft hätte sicher weitgehend dieselben Ergebnisse gebracht. In der gleichen Studie wurden auch die potentiellen Nachteile kommunaler Kooperationen betrachtet. Zusammenfassend wurden aufgeführt:

  • Angst vor Übervorteilung,
  • erhöhter Abstimmungsaufwand,
  • Zweifel am Nutzen der Kooperation,
  • Verteilungskonflikte,
  • Unklarheit und Unsicherheit über die tatsächlichen Kosten der Kooperation.

Unter diesen Gesichtspunkten sind auch alle Überlegungen zu den Entwicklungsperspektiven kommunaler Kooperation und des Vereins zu betrachten. Da Kooperationen immer nur dann eingegangen werden, wenn man sich langfristig Vorteile daraus verspricht, muss der Verein diese Vorteile auch liefern.

Dazu müssen wir unsere Stellung als bewährter Ansprechpartner und gut positionierte Informationsaustauschstelle in abfallwirtschaftlichen Fragen weiter ausbauen. Gerade in der Vermeidung von Doppelarbeit liegt auch einer der wirtschaftlichen Hauptvorteile unserer Kooperation. Es ist viel effektiver, verschiedene Probleme zusammenzufassen, durch ein Gutachten zu klären und das Ergebnis an die Mitglieder zu verteilen, als dass jedes Mitglied hier selbst mit eigenen Kräften und finanziellen Mitteln aktiv wird.

Eine verantwortungsvolle Strategie für die Zukunft


Ursprung und Stärke des Abfallwirtschaftsvereins liegen in seiner Regionalität. Er zeichnet sich durch seine besondere Kombination von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern, Unteren Abfallwirtschaftsbehörden, Entsorgungsbetrieben und den Industrie- und Handels- sowie Handwerkskammern aus. Daher sollen die Ziele des Abfallwirtschaftsvereins

·         neben dem fachlichen Austausch und der Vernetzung auch

·         vor allem in der Bündelung der kommunalen und wirtschaftlichen Interessen,

·         in der Impulsgebung für regionale Themen sowie

·         in der Entwicklung regionaler Strategien für Verwaltungen und Wirtschaft liegen.

Ob der Verein dabei als Kristallisationskeim für eine Zusammenarbeit auf einer höheren institutionalisierten Organisationsebene, vielleicht sogar auf operativem Gebiet, dienen kann, wird sich zeigen.

 

Aus Sicht des Vereins bringt eine stärkere kommunale Zusammenarbeit zwischen Kommunen ohne eigene Behandlungsanlagen mit kommunalen Behandlungsanlagen Vorteile gegenüber einer Ausschreibung der Entsorgungsleistungen mit dem Ziel niedrigster Preise. Nebenbei bemerkt, stehen dieser Preiskampf und der daraus resultierende Verfall der Entsorgungskosten für die Abfallerzeuger infolge des entfallenden Kostendrucks dem gesetzlichen Ziel der Abfallvermeidung als oberster Hierarchiestufe diametral entgegen. Für ausschreibende kommunale Körperschaften könnten der kurzfristigen Freude über die eingesparten Euros langfristig deutliche Überraschungen aufgrund der damit begünstigten Oligopolisierung in der Abfallwirtschaft folgen. Gleichwohl ist uns klar, dass man Bürger und Kommunalpolitik nur schwer von den Vorteilen einer kommunalen Zusammenarbeit überzeugen kann, wenn die Preisunterschiede zur Ausschreibung zu hoch sind. Hier sind also auch die kommunalen Anlagen zu einem verantwortungsbewussten Handeln aufgerufen.

Literatur


Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 52 – Abfallwirtschaft einschl. anlagenbezogener Umweltschutz, Abfalldaten für Siedlungsabfälle des Regierungsbezirks Düsseldorf.

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg./ 2015): Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle.
www.umwelt.nrw.de

Hollbach-Grömig, B. et al. (2005): Formen der interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen der kommunalen Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik. Endbericht für das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung BBR. Projektnummer: Z6-10.05.05.1. Deutsches Institut für Urbanistik Berlin.
www.bbsr.bund.de