Gemäß den Bestimmungen der Abfallablagerungsverordnung vom 20.02.2001 (nachfolgend: AbfAblV) und der Technischen Anleitung Siedlungsabfall vom 14.05.1993 (nachfolgend: TASi) ist es ab dem 01.06.2005 nicht mehr möglich, unvorbehandelte Siedlungsabfälle sowie Abfälle, die wie Siedlungsabfälle entsorgt werden können (nachfolgend: Siedlungsabfälle), abzulagern. Derzeit besteht noch erhebliche Unsicherheit darüber...

Die Gebühren für kommunale Dienstleistungen stehen in regelmäßigen Abständen immer wieder in der öffentlichen Diskussion. Besonders davon betroffen sind die Gebühren für die im Rahmen der Daseinsvorsorge erbrachten abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen. Dabei wird die Diskussion häufig nicht auf fachlich fundierter Grundlage geführt.
So werden z.T. aus dem Gesamtzusammenhang heraus gelöste Teilaussagen pauschalisiert und zu einer Gesamtbewertung kommunaler Dienstleistungen aufgewertet. Das Ergebnis können dann die so genannten Gebühren-„Hitlisten“ der Kommunen bzw. kommunaler Betriebe sein. Diese Vorgehensweise wird den tatsächlichen Leistungen kommunaler Betriebe jedoch nicht gerecht...